Gewöhnungsbedürftie Meilensteine
Das neue Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit
und Integrität informationstechnischer System
An sich beschämend ist die geschilderte Reaktion der Politiker auf dieses weit, weit in die Zukunft weisende Urteil, ein Meilenstein, doch wie könnte man auch eine andere Reaktion erwarten. Wer sein Geschäft darin sieht, sich gegenseitig anzupinkeln, dem entgeht natürlich alles, was in den Wipfeln grünt und blüht. Nicht derart zweckentfremdete Meilensteine sind gewöhnungsbedürftig. Das im Internetausdruck eng bedruckte 40-seitige Urteil hat es in sich, dessen volle Bedeutung sich aber wohl erst mit Hilfe verfassungsjuristischer Interpretation erschließt. Es steht auf der Höhe der Zeit und bemüht sich noch mitten im Wirbel denkbarer datentechnischer Anwendungen und Entwicklungen stehend, die Gefährdungen von Würde und Freiheit der Menschen auszumachen. Ein Glücksfall, derer es aber noch mehrerer von ähnlicher Bedeutung wird geben müssen, um die kaum begreifbare Umgestaltung unserer Lebenswelt durch die technische Datenrevolution verfassungsrechtlich in den Griff zu bekommen. Wie immer steht der eröffneten Freiheit Missbrauch und Entartung im nicht geringeren Umfang gegenüber, nicht nur durch den Bürger, vor allem initiiert durch den Staat.
Liest man das Urteil und vergleicht es mit gegenwärtigen Zuständen und Diskussionen, so scheint es von einer anderen Welt zu sein. Der ZEIT-Artikel zitiert Kommentare von Politikern, es dürfe keinen staatsfreien Raum geben. Das mochte unter totalitären rechten wie linken Diktaturen unbestritten gewesen sein, unserem Grundgesetz entspricht es gerade nicht, wie das BVerfG durch die wiederholte Betonung des Kernbereichs privater Lebensgestaltung klarstellt. In diesen Krenbereich darf unter keinerlei Voraussetzung eingegriffen werden und gleichwohl erholte Daten sind unverzüglich zu vernichten. Ein jedes Gesetz, das Eingriffe vorsieht, muss eine solche Regelung enthalten. Dahinter steht die Vorstellung von der Würde des Menschen, die durch einen Kernbereich gekennzeichnet ist, in den einzugreifen der Staat nie befugt sein darf, ganz gleich welcher Belang hierfür ins Feld geführt wird. Das sind alte Rechtsgrundsätze, sie aber mit dieser Klarheit auch für die Speichermedien formuliert zu hören, beruhigt ungemein. Nicht weniger beruhigend ist der Satz zu dem Infiltrieren durch Troyaner und ähnlichem: „In einem Rechtsstaat ist Heimlichkeit staatlicher Eingriffsmaßnahmen die Ausnahme und bedarf besonderer Rechtfertigung.“ Und noch etwas sehr Beachtliches: Das neue Grundrecht umfasst auch die Befugnis, sich durch Schutzvorkehrungen wie Verschlüsselung, Codierung und andere Maßnahmen vor ungewollten Eindringlingen und Zuhörern und Zusehern zu schützen. „Die Vereitelung solchen informationellen Selbstschutzes erhöht das Gewicht des Grundrechtseingriffs,“ sagt das BVerfG im Hinblick auf eine Überwachung der Internetkommunikation durch Eindringen in Computer oder Servern, übrigens ganz gleich wo sie in der Welt aufgestellt sind. Unter dem Schutz stehen übrigens Handys and andere Einrichtungen mit Speichermöglichkeiten nicht weniger.
Das neue Grundrecht wird auch, wie alle Grundrechte, Ausstrahlungen in den privaten Bereich und das ihn regelnde Recht haben, aber wohl kaum in der Weise, dass nun jeder an seinem Arbeitsplatz unter seinem vollen Schutz die Speichermedien seines Arbeitsgebers wird nutzen können. Ebenso macht das so hochempfindlich entwickelte Schutzsystem Halt vor den wirtschaftlichen Freiheiten. Es gilt nicht für Banken, Konten und andere Dinge, wo sich zwar die wirtschaftliche Betätigungsfreiheit niederschlägt, woran aber der Staat sein ungebrochenes Abgabeninteresse hat. Die Verfassungsbeschwerde wird etwa bezüglich des ungehinderten Zugriffs des Verfassungsschutzes auf Kontendaten mit nicht weniger schnöden Worten abgewiesen, wie man es in diesen Dingen von den Verfassungsrichtern gewohnt ist. 11.03.2008
----------------------------------------------------------
For free vor dem Aus?
Dass Microsoft jetzt für über 40 Milliarden USD mit einem Erwerb von Yahoo versucht, gegen Google die Notbremse zu ziehen, bestätigt zuerst einmal Microsofts Vortrag vor der EU, man besäße kein Monopol. Denn die zweifelsfreie bestehende Vorherrschaft bei der Betriebssoftware (Windows) wäre keineswegs ohne Konkurrenz. Google exerziert dies in der Tat vor mit im Netz gespeicherter Software. Jedenfalls solange Google damit Erfolg hat, kann mein Herz als User nur mit Google schlagen. Denn Google versucht das Erfolgsrezept der explosiven Verbreitung des (ursprünglich von der Vorstellungswelt des Universitätscampus herkommenden) Internets noch aufrechtzuerhalten: service for free. Microsoft verkauft demgegenüber an Endverbraucher seine Software so teuer, dass es allemal günstiger ist, einen neuen PC mit vorinstalliertem Windows und Office zu erwerben, da der Preis meist niedriger liegt als beim alleinigen Kauf von Vista-Update und Office (zumindest wenn man sich zu 100% vertragstreu verhält- wie beim Office für Schüler und Lehrer). Dabei hatte Microsoft selber, als man Mitte der neunziger Jahre beinahe das Internet verschlafen hatte, durch den ebenfalls „for free“ angebotenen Internetexplorer (bis dann musste man für Netscape um die 100 DM – nach damaligem Dollarkurs- berappen) an der Verbreitung des Internets maßgeblichen Einfluss; ähnliches gilt auch für den Mediaplayer (und beide Aktionen dienten eigenartigerweise den US- und EU-Kartellwächtern als Argument für einen Monopolmissbrauch!). Nur bin ich mir nicht sicher, ob Microsoft mit einem Kauf von Yahoo wirklich soviel aufs Spiel setzt, weil womöglich dessen Geschäftskonzept überholt sei. Ich befürchte vielmehr, dass wir mit immer noch „for free“ angebotenen Internetdiensten abhängig gemacht werden und dann irgendwann gar nicht mehr anders können, als auch dafür zu zahlen – wenn sich z.B. mein halbes vergangenes Leben in der (for free) gespeicherten Ablage bei Gmail (Google-Mail) spiegelt und ich gar nicht mehr anders kann, als Vorgänge meines Lebens dort zu suchen. Dieses „for free“ funktioniert doch nur solange, solange die ihre Leistungen (im Internet) anbietende Wirtschaft bereit ist, die gesamten Kosten dieser Dienste über Werbung zu tragen. Das dürfte irgendwann einmal begrenzt sein (wobei man natürlich heute auch noch nicht den Wert für Googles gesammelten Speicher von dreißigjährigen -wenn auch anonymisierten- globalen Suchverhaltens abschätzen kann). Und dann wird im Internet erst richtig verdient werden. Nur muss man dann natürlich auch an vorderster Front dabei sein und das ist Microsoft bislang nie so richtig gelungen (man vergleiche doch nur einmal Hotmail mit Gmail, wenn auch Microsoft zurzeit hier große Anstrengungen unternimmt). Wir werden sehen, ob Microsoft mit Yahoos Hilfe die Schar der sich in allen Richtungen tummelnden zwölftausend Google-Individualisten wird einholen können. 02.02.2008
-------------------------------------
Lauter Einäugigkeiten
Kritik an Merkel wegen Zusammenarbeit mit Bill Gates
Ich will ja keinem zu nahe treten, aber schon der Artikel verwundert ziemlich, liest man die Überzahl der Kommentare, dann könnte man verzweifeln. So möge doch ein jeder in die Büros gehen, an die Empfänge von Arztpraxen, indie Verwaltungen, halt dort wo schlicht gearbeitet und nicht bloß dahergeschwätzt wird, da arbeiten halt alle, jedenfalls mehr als 90 % mit dem Betriebssystem Windows und Produkten, die auf Windows aufbauen, ob man das nun mag oder nicht (ich quäle mich auch seit vier Wochen für mich privat mit einer Umstellung auf einen sehr schönen neuen IMac herum, weil ich das besser finde, aber wenn ich das in einem Betrieb einführen würde, könnte ich für drei Monate schließen und danach 50 % entlassen). Das tägliche Brot ist nun einmal Windows und jeder, der nicht gerade Lehrer für Informationstechnologie ist, sollte einmal versuchen mit Linux an seinem Arbeitsplatz (und nicht zu seinem Vergnügen in der Freizeit) zu arbeiten. Das wurde doch vor einigen Jahren von einer Menge Kommunen versucht, manchmal mit katastrophalen Ergebnissen. Ein jeder, der in diesen Bereichen einen Arbeitsplatz finden will, der muss damit und mit Teilen von Office umgehen können. Ihn an Linux und vielleicht Lotus (anstelle von Office) oder jetzt mit Google-document zu schulen, würde ihm jede Berufschance vernichten. Und wer sich gar zur Meinung versteigt, die Ausbildung sei Staatsaufgabe und die Privatwirtschaft habe sich da raus zu halten, lebt wirklich ganz weit weg von Gut und Böse. Das duale Bildungssystem, worauf wir Deutschen zurecht stolz sind und worum uns die halbe Welt wirklich beneidet (und nicht um unser pisa-abgehängtes Schul- und unser politisch ruiniertes Hochschulsystem), beruht ja nun gerade darauf, dass die berufliche Ausbildung verantwortlich in den Händen der Wirtschaft liegt und der Staat nur bestimmte Rahmenbedingungen schafft. Um nichts anderes handelt es sich der Sache nach bei dem, was jetzt hier geschieht und aus krasser Unkenntnis heraus gescholten wird. Was Frau Merkel tut, ist absolut richtig. Aber wahrscheinlich hat sie, ansonsten dem ubiquitären und allzeitigen Populismus verpflichtet, noch nicht mitbekommen, dass sie wieder einmal etwas zwar Vernünftiges macht, was aber offensichtlich leider unpopulär ist. 24.02.2008
---------------------------------------------------------
Internetshops: Wir bedienen keine Ausländer
Apple hat mit seinem Vertriebssystem halt das Problem, dass gewissermaßen an der Tür seiner jeweiligen Online-Shops ein Schild hängt: wir bedienen keine Ausländer. So etwas geht in der EU natürlich nicht. Aber eigentlich müsste die EU dann bei einer ganzen Reihe von Läden aufräumen. Wer z.B. im EU-Ausland wohnt und will etwa bei Amazon.de bestimmtes technisches Computer-Equipment bestellen, erhält auch die Auskunft: nur nach Deutschland lieferbar. Die Preise sind dann in den anderen Amazon-Shops auch unterschiedlich. Also irgendwie ist das Vorgehen der EU gegen Apple schon komisch. Aber immerhin haben sich offenbar Steve Jobs und Neelie Kroes persönlich wesentlich besser verstanden, als Bill Gates mit der streitbaren Dame auskam, der es ja auch im persönlichen Gespräch versucht haben soll, hat ihm aber weit über 500 Millionen Euro gekostet.
-------------------------------------------------------
IT vereinsamt?
Jedes neue visuelle Medium (das über die Augen vermittelt wird) wird seit je mit den selben Argumenten angegriffen, das ging in der Antike selbst der Schrift so (Platon, Phaidros) und zuletzt noch dem Fernsehen und nun dem Internet, bzw. gernerell der IT mit allen ihren Möglichkeiten. Die Zurückgebliebenen wehren sich auf diese Weise in ihrer geistigen Trägheit gegen das Neue und setzen dem Neuen allein entgegen, was sie haben und kennen, leere Begriffe, auf die sie wild eindreschen. Wie immer, schaut jemand die Sache unvoreingenommen an, dann kommt stets nichts anderes heraus, wie auch jetzt in dieser Untersuchung. Das wird aber nichts ändern, denn die Wahrnehmung der Kritiker der neuen Medien ist ja selber getrübt, so dass Überzeugen mit Argumenten nicht möglich ist. Somit werden beim nächsten Gewalttäter, der auch ein Spieler ist, alle wieder ihre Vorurteile herausschreien, vor allem die Politiker in ihrer geradezu manischen Furcht, auch gar keinen Schwachsinn in der Öffentlichkeit auszulassen. 09.01.2008
-------------------------------------------
Quantensprung der Aufklärung
Nicht das Medium macht Probleme
Druckerpressen haben auch den Völkischen Beobachter gedruckt und drucken ebenso verbotene Kinderpornographie. Das Problem sind nie die Medien. Das ist eine Binsenweisheit und damit begreifen wir auch nicht das Internet und die hierdurch bewirkten Änderungen des Menschen und der von ihm gebildeten Gesellschaften. Mit dem Internet vollzieht die Aufklärung ihren ersten Quantensprung: Information wird generell entmaterialisiert und nahezu überall auf der Welt kann sich jeder mit geringem Aufwand über alles informieren. Und jeder (auch die Presse) kann die Qualität seiner Leistungen in ebensolchen Quantensprüngen verbessern, denn Information ist nicht mehr länger hinter dicken Mauern und durch große, komplizierte Organisationen verschlossen. Die aber, die nur vorgeblich viel können, sind heute rascher als denn je entlarvt. Und jeder kann sein Wissen frei allen zugänglich machen. Damit ist die ganze Welt und das ganz Leben umfasst, mit allem was es bietet, somit auch mit allen Schattenseiten. Mit denen werden wir uns unter dem Gesichtspunkt der Möglichkeiten der neuen Informationstechnologie befassen müssen. Das Internet selber aber können wir nur als Riesenschritt bei unserer Menschwerdung begreifen. 30.10.2007
Dass Microsoft jetzt für über 40 Milliarden USD mit einem Erwerb von Yahoo versucht, gegen Google die Notbremse zu ziehen, bestätigt zuerst einmal Microsofts Vortrag vor der EU, man besäße kein Monopol. Denn die zweifelsfreie bestehende Vorherrschaft bei der Betriebssoftware (Windows) wäre keineswegs ohne Konkurrenz. Google exerziert dies in der Tat vor mit im Netz gespeicherter Software. Jedenfalls solange Google damit Erfolg hat, kann mein Herz als User nur mit Google schlagen. Denn Google versucht das Erfolgsrezept der explosiven Verbreitung des (ursprünglich von der Vorstellungswelt des Universitätscampus herkommenden) Internets noch aufrechtzuerhalten: service for free. Microsoft verkauft demgegenüber an Endverbraucher seine Software so teuer, dass es allemal günstiger ist, einen neuen PC mit vorinstalliertem Windows und Office zu erwerben, da der Preis meist niedriger liegt als beim alleinigen Kauf von Vista-Update und Office (zumindest wenn man sich zu 100% vertragstreu verhält- wie beim Office für Schüler und Lehrer). Dabei hatte Microsoft selber, als man Mitte der neunziger Jahre beinahe das Internet verschlafen hatte, durch den ebenfalls „for free“ angebotenen Internetexplorer (bis dann musste man für Netscape um die 100 DM – nach damaligem Dollarkurs- berappen) an der Verbreitung des Internets maßgeblichen Einfluss; ähnliches gilt auch für den Mediaplayer (und beide Aktionen dienten eigenartigerweise den US- und EU-Kartellwächtern als Argument für einen Monopolmissbrauch!). Nur bin ich mir nicht sicher, ob Microsoft mit einem Kauf von Yahoo wirklich soviel aufs Spiel setzt, weil womöglich dessen Geschäftskonzept überholt sei. Ich befürchte vielmehr, dass wir mit immer noch „for free“ angebotenen Internetdiensten abhängig gemacht werden und dann irgendwann gar nicht mehr anders können, als auch dafür zu zahlen – wenn sich z.B. mein halbes vergangenes Leben in der (for free) gespeicherten Ablage bei Gmail (Google-Mail) spiegelt und ich gar nicht mehr anders kann, als Vorgänge meines Lebens dort zu suchen. Dieses „for free“ funktioniert doch nur solange, solange die ihre Leistungen (im Internet) anbietende Wirtschaft bereit ist, die gesamten Kosten dieser Dienste über Werbung zu tragen. Das dürfte irgendwann einmal begrenzt sein (wobei man natürlich heute auch noch nicht den Wert für Googles gesammelten Speicher von dreißigjährigen -wenn auch anonymisierten- globalen Suchverhaltens abschätzen kann). Und dann wird im Internet erst richtig verdient werden. Nur muss man dann natürlich auch an vorderster Front dabei sein und das ist Microsoft bislang nie so richtig gelungen (man vergleiche doch nur einmal Hotmail mit Gmail, wenn auch Microsoft zurzeit hier große Anstrengungen unternimmt). Wir werden sehen, ob Microsoft mit Yahoos Hilfe die Schar der sich in allen Richtungen tummelnden zwölftausend Google-Individualisten wird einholen können. 02.02.2008
-------------------------------------
Lauter Einäugigkeiten
Kritik an Merkel wegen Zusammenarbeit mit Bill Gates
Ich will ja keinem zu nahe treten, aber schon der Artikel verwundert ziemlich, liest man die Überzahl der Kommentare, dann könnte man verzweifeln. So möge doch ein jeder in die Büros gehen, an die Empfänge von Arztpraxen, indie Verwaltungen, halt dort wo schlicht gearbeitet und nicht bloß dahergeschwätzt wird, da arbeiten halt alle, jedenfalls mehr als 90 % mit dem Betriebssystem Windows und Produkten, die auf Windows aufbauen, ob man das nun mag oder nicht (ich quäle mich auch seit vier Wochen für mich privat mit einer Umstellung auf einen sehr schönen neuen IMac herum, weil ich das besser finde, aber wenn ich das in einem Betrieb einführen würde, könnte ich für drei Monate schließen und danach 50 % entlassen). Das tägliche Brot ist nun einmal Windows und jeder, der nicht gerade Lehrer für Informationstechnologie ist, sollte einmal versuchen mit Linux an seinem Arbeitsplatz (und nicht zu seinem Vergnügen in der Freizeit) zu arbeiten. Das wurde doch vor einigen Jahren von einer Menge Kommunen versucht, manchmal mit katastrophalen Ergebnissen. Ein jeder, der in diesen Bereichen einen Arbeitsplatz finden will, der muss damit und mit Teilen von Office umgehen können. Ihn an Linux und vielleicht Lotus (anstelle von Office) oder jetzt mit Google-document zu schulen, würde ihm jede Berufschance vernichten. Und wer sich gar zur Meinung versteigt, die Ausbildung sei Staatsaufgabe und die Privatwirtschaft habe sich da raus zu halten, lebt wirklich ganz weit weg von Gut und Böse. Das duale Bildungssystem, worauf wir Deutschen zurecht stolz sind und worum uns die halbe Welt wirklich beneidet (und nicht um unser pisa-abgehängtes Schul- und unser politisch ruiniertes Hochschulsystem), beruht ja nun gerade darauf, dass die berufliche Ausbildung verantwortlich in den Händen der Wirtschaft liegt und der Staat nur bestimmte Rahmenbedingungen schafft. Um nichts anderes handelt es sich der Sache nach bei dem, was jetzt hier geschieht und aus krasser Unkenntnis heraus gescholten wird. Was Frau Merkel tut, ist absolut richtig. Aber wahrscheinlich hat sie, ansonsten dem ubiquitären und allzeitigen Populismus verpflichtet, noch nicht mitbekommen, dass sie wieder einmal etwas zwar Vernünftiges macht, was aber offensichtlich leider unpopulär ist. 24.02.2008
---------------------------------------------------------
Internetshops: Wir bedienen keine Ausländer
Apple hat mit seinem Vertriebssystem halt das Problem, dass gewissermaßen an der Tür seiner jeweiligen Online-Shops ein Schild hängt: wir bedienen keine Ausländer. So etwas geht in der EU natürlich nicht. Aber eigentlich müsste die EU dann bei einer ganzen Reihe von Läden aufräumen. Wer z.B. im EU-Ausland wohnt und will etwa bei Amazon.de bestimmtes technisches Computer-Equipment bestellen, erhält auch die Auskunft: nur nach Deutschland lieferbar. Die Preise sind dann in den anderen Amazon-Shops auch unterschiedlich. Also irgendwie ist das Vorgehen der EU gegen Apple schon komisch. Aber immerhin haben sich offenbar Steve Jobs und Neelie Kroes persönlich wesentlich besser verstanden, als Bill Gates mit der streitbaren Dame auskam, der es ja auch im persönlichen Gespräch versucht haben soll, hat ihm aber weit über 500 Millionen Euro gekostet.
-------------------------------------------------------
IT vereinsamt?
Jedes neue visuelle Medium (das über die Augen vermittelt wird) wird seit je mit den selben Argumenten angegriffen, das ging in der Antike selbst der Schrift so (Platon, Phaidros) und zuletzt noch dem Fernsehen und nun dem Internet, bzw. gernerell der IT mit allen ihren Möglichkeiten. Die Zurückgebliebenen wehren sich auf diese Weise in ihrer geistigen Trägheit gegen das Neue und setzen dem Neuen allein entgegen, was sie haben und kennen, leere Begriffe, auf die sie wild eindreschen. Wie immer, schaut jemand die Sache unvoreingenommen an, dann kommt stets nichts anderes heraus, wie auch jetzt in dieser Untersuchung. Das wird aber nichts ändern, denn die Wahrnehmung der Kritiker der neuen Medien ist ja selber getrübt, so dass Überzeugen mit Argumenten nicht möglich ist. Somit werden beim nächsten Gewalttäter, der auch ein Spieler ist, alle wieder ihre Vorurteile herausschreien, vor allem die Politiker in ihrer geradezu manischen Furcht, auch gar keinen Schwachsinn in der Öffentlichkeit auszulassen. 09.01.2008
-------------------------------------------
Quantensprung der Aufklärung
Nicht das Medium macht Probleme
Druckerpressen haben auch den Völkischen Beobachter gedruckt und drucken ebenso verbotene Kinderpornographie. Das Problem sind nie die Medien. Das ist eine Binsenweisheit und damit begreifen wir auch nicht das Internet und die hierdurch bewirkten Änderungen des Menschen und der von ihm gebildeten Gesellschaften. Mit dem Internet vollzieht die Aufklärung ihren ersten Quantensprung: Information wird generell entmaterialisiert und nahezu überall auf der Welt kann sich jeder mit geringem Aufwand über alles informieren. Und jeder (auch die Presse) kann die Qualität seiner Leistungen in ebensolchen Quantensprüngen verbessern, denn Information ist nicht mehr länger hinter dicken Mauern und durch große, komplizierte Organisationen verschlossen. Die aber, die nur vorgeblich viel können, sind heute rascher als denn je entlarvt. Und jeder kann sein Wissen frei allen zugänglich machen. Damit ist die ganze Welt und das ganz Leben umfasst, mit allem was es bietet, somit auch mit allen Schattenseiten. Mit denen werden wir uns unter dem Gesichtspunkt der Möglichkeiten der neuen Informationstechnologie befassen müssen. Das Internet selber aber können wir nur als Riesenschritt bei unserer Menschwerdung begreifen. 30.10.2007
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen